Wittlich
Bürgermeister Joachim Rodenkirch hat die Beigeordneten und Ratsmitglieder für Dienstag, den 8. September 2020 zu einer Sitzung des Stadtrates einberufen. Die Sitzung findet aufgrund der Corona-Pandemie um 18 Uhr im EVENTUM statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.
Die Besucherinnen und Besucher der Sitzung werden um Einhaltung der allgemeinen Maßnahmen des Infektionsschutzes, wie Händehygiene, Niesen- und Schnupfenhygiene und Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gebeten. Sollte die Anzahl der interessierten Bürgerinnen und Bürger die Einhaltung der Mindestabstände von 1,5 Metern unmöglich machen, muss die Besucherzahl beschränkt werden.
Alle Besucherinnen und Besucher müssen beim Betreten des EVENTUM ein Formblatt zur Kontaktdatenerfassung ausfüllen. Gerne kann dieser Vordruck bereits zu Hause ausgefüllt und am Eingang abgegeben werden. Das Kontaktdatenerfassungsblatt kann im Internet unter: https://www.wittlich.de/fileadmin/download/buerger_und_verwaltung/rathaus/Formulare/Kontaktdatenerfassung.pdf heruntergeladen werden.
Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:
Bauleitplanung
Bebauungsplan WW-07-02 „Industriegebiet Wengerohr, 2. Änderung“
Der Stadtrat beschließt den Aufstellungsbeschluss und stimmt dem vorliegenden Vorentwurf des Bebauungsplans zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Behörden durchzuführen
Bebauungsplan W-82-00 „Cityhotel“
Der Stadtrat beschließt die Beendigung des Bauleitverfahrens zum Bebauungsplan „Cityhotel“.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W-82-00 „Cityhotel mit Lebensmittelmarkt“
Der Stadtrat beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes.
Neubau Vitelliusbad als Kombibad
Der Stadtrat beschließt die vorgestellte Entwurfsplanung und Kostenberechnung als Grundlage für die Zuschussbeantragung und Genehmigungsplanung.
Anregung/Beschwerde nach § 16 b Gemeindeordnung
Die Anregung/Beschwerde eines Bürgers wird zuständigkeitshalber an den Zentralausschuss verwiesen.
Erschließung Industriegebiet III – Nord
Der Stadtrat stimmt der erstmaligen Erschließung des Industriegebiets III – Nord zu.
Tourismus
Der Stadtrat stimmt dem Beitritt der Koblenz-Touristik GmbH zur Mosellandtouristik GmbH zu. Die Stadt Wittlich ist Gesellschafter der Mosellandtouristik GmbH und stimmt bei der Änderung bestehender Gesellschafterverträge mit.
Nachwahlen in städtische Ausschüsse
Das bisherige Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus, Marvin Stablo, ist aus Wittlich verzogen. Somit endet sein Mandat als Mitglied des Ausschusses kraft Gesetzes. Entsprechend den Bestimmungen der Hauptsatzung rückt sein bisheriger Stellvertreter (Ratsmitglied Thomas Losen) nach. In der Folge ist daher ein neues stellvertretendes Mitglied für den Ausschuss zu wählen. Vorschlagsberechtigt ist die FDP-Stadtratsfraktion.
Im nichtöffentlichen Teil wird über eine Grundstücksangelegenheit und eine Forderungsniederschlagung entschieden.
