Jeder fünfte Bundestagsantrag steht in Zusammenhang mit Corona

Hamburg – Aufgrund von SARS-Cov-2 ist die Zahl der behandelten Anträge im Deutschen Bundestag im vergangenen Jahr sprunghaft gestiegen. Das zeigt eine Auswertung von abgeordnetenwatch.de, die alle parlamentarischen Initiativen von Pandemiebeginn im März bis Ende 2020 erfasst. Die Zahlen offenbaren außerdem eine große Unterstützung von Grünen und FDP für Corona-Anträge der Regierungskoalition.

abgeordnetenwatch.de hat alle 1.336 Anträge und Gesetzentwürfe aus den ersten zehn Monaten der Pandemie zusammengetragen und ausgewertet. Die Ergebnisse im Einzelnen:

  • Die Zahl der parlamentarischen Initiativen ist zwischen 11. März und 31. Dezember 2020 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 304 auf 1.336 angestiegen (+ 22,7 Prozent). Diese Zunahme geht fast ausschließlich auf die Corona-Pandemie zurück: 306 aller Initiativen wurden vom Deutschen Bundestag mit dem Schlagwort “COVID19” versehen. Ohne Corona wäre die Gesamtzahl der parlamentarischen Initiativen im Vergleich zu 2019 nahezu unverändert geblieben.
  • Entsprechend groß ist die Zunahme der parlamentarischen Initiativen zum Thema “Gesundheit”. Sie stieg in den ersten zehn Monaten der Pandemie im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 77 auf 266 (+ 245 Prozent). Gesundheit ist damit mit Abstand das wichtigste behandelte Thema im Bundestag. Es folgt der Bereich “Wirtschaft” mit 233 parlamentarischen Initiativen (+ 60 Prozent).
  • Grüne und FDP haben im Bundestag einen Großteil der Regierungsanträge und -entwürfe zur Corona-Politik unterstützt. Die Grünen stimmten bei 68 Prozent der von Union und SPD bzw. der Bundesregierung gestarteten Initiativen zu, die FDP bei 64 Prozent. Bei den Linken lag die Zustimmung bei 48 Prozent. Die AfD unterstützte 32 Prozent der Anträge. In den ersten zehn Monaten der Pandemie standen 25 Anträge und Gesetzesentwürfe der Regierungskoalition zu Corona zur Abstimmung.

Nachrichtenquelle: www.abgeordnetenwatch.de/blog/wahlen-parlamente/jeder-fuenfte-bundestagsantrag-steht-im-zusammenhang-mit-corona