Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 14. Mai 2020 wie folgt beschlossen:
im öffentlichen Teil der Sitzung
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- TOP 3a: Bauleitplanung
Bebauungsplan W-76-00 „Industriegebiet III, Nord“:
Der Stadtrat stimmte nach Abwägung der Stellungnahmen und Anregungen dem Satzungsbeschluss zu. - TOP 3b: Bauleitplanung
Bebauungsplan WW-13-02 „Industriegebiet Wengerohr-Süd, 2. Änderung“:
Der Stadtrat stimmte dem Aufstellungsbeschluss und der Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zu.
TOP 3c:Bauleitplanung
Bebauungsplan WD-05-00 „In der Spitz“:
Der Stadtrat stimmte nach Abwägung der Stellungnahmen und Anregungen dem Satzungsbeschluss zu. - TOP 4: Bauanträge und -anfragen
Bauantrag Dr.-Oetker-Straße
Bauantrag zum Neubau einer Produktionsstätte mit Bürogebäude in Wittlich, Dr.-Oetker-Straße, Gemarkung Wengerohr, Flur 5, Flurstücke 328/4 und 325:
Der Stadtrat stimmte dem Bauantrag zu. - TOP 5:Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2020
Erste Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2020:
Einstimmig stimmte der Stadtrat der Erhöhung der Kredite zur Liquiditätssicherung auf 8 Millionen Euro zu. - TOP 6: Altes Rathaus
Brandschutzkonzept
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung:
Einstimmig stimmte der Stadtrat dem Brandschutzkonzept zu. - TOP 7: Optimierung des innerstädtischen Busverkehrs
Grundsatzbeschluss:
Der Stadtrat beschließt die Weiterführung des Projektes „Wittlich Shuttle“ über den 31. Juli 2020 hinaus zu. - TOP 8: Nachwahlen in städtische Ausschüsse
Zentralausschuss
Bau- und Verkehrsausschuss
Werkausschuss
Auf Vorschlag der FWG-Stadtratsfraktion wird Harald Fau als stellvertretendes Mitglied in den Zentralausschuss, Alexander Servatius als stellvertretendes Mitglied in den Werkausschuss, sowie Stefan Kiewel als stellvertretendes Mitglied in den Bau- und Verkehrsausschuss und Alexander Servatius als Mitglied in den Bau- und Verkehrsausschuss gewählt. - TOP 9: Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Wittlich und der Verbandsgemeinde Wittlich-Land zur Errichtung und dem Betreiben einer gemeinsamen Tourist-Information „Wittlich Stadt und Land“:
Der Stadtrat stimmte der Einrichtung der Tourist-Information im Alten Rathaus, sowie dem Austritt aus dem Fremdenverkehrsverein Moseleifel Touristik e.V. zu. Die künftige touristische Ausrichtung erfolgt in Kooperation mit der Verbandsgemeinde Wittlich-Land. - TOP 10: Vergaben
Freiwillige Feuerwehr Wittlich
Beschaffung eines Mehrzwecktransportfahrzeuges (MZF 3)
Einstimmig stimmte der Stadtrat der Beschaffung eines Mehrzwecktransportfahrzeuges für den Standort 2 (Wengerohr/Bombogen) zu.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
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- TOP 2: Vergaben
Der Stadtrat stimmte der Beschaffung eines Kassenautomaten und eines Dienstwagens zu. - TOP 3: Personalangelegenheiten
Der Stadtrat stimmte der Einstellung einer Standesbeamtin und eines Sachbearbeiters Finanzen zu. - TOP 4: Grundstücksangelegenheiten:
Der Stadtrat stimmte einem Grundstückserwerb in der Gemarkung Wengerohr zu.
